Bundestag und NVA
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Der Deutsche Bundestag zur NVA
Bevor Sie die Beiträge des Deutschen Bundestages lesen, möchte die Redaktion kommentarlos ein Zitat von Egon Bahr voranstellen.
Linke fordert Gleichbehandlung von Radaropfern der NVA
Recht/Antrag
Berlin: (hib/SKE) Strahlengeschädigte DDR-Soldaten und ihre Familien sollen in gleichem Maße entschädigt werden wie Angehörige der Bundeswehr und deren Familien. Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (16/8116) einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. Bisher erhielten Grundwehrdienstleistende, Reservisten, Zivilbeschäftigte und Freiwillige der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR eine Unfallrente, die auf die Altersrente angerechnet werde. Wehrdienstleistende der Bundeswehr, die aufgrund von Radarstrahlen erkrankt seien, bekämen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz, die aber nicht auf die Rente angerechnet würden.
Herausgeber: Deutscher Bundestag, PuK 2 – Parlamentskorrespondenz
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hib-Meldung
168/2007
Datum: 20.06.2007
Rentenansprüche aus NVA-Dienstzeit werden berücksichtigt
Verteidigung/Antwort
Berlin: (hib/AW) Die Rentenansprüche, die Bundeswehrsoldaten vor der Deutschen Einheit in der Nationalen Volksarmee der DDR (NVA) erworben haben, sind gemäß des Einigungsvertrages in die gesetzliche Rentenversicherung überführt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (16/5520) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/5349) hervor. Am 3. Oktober 1990 hat die Bundeswehr nach Auskunft der Regierung 18.000 NVA-Soldaten, darunter 6.000 Offiziere, in ein zunächst auf zwei Jahre befristetes Dienstverhältnis übernommen. Aus diesem Kreis seien 10.800 Soldaten, darunter 3.000 Offiziere, als Berufs- oder Zeitsoldaten übernommen worden. Zusätzlich seien rund 50.000 ehemalige NVA-Soldaten im zivilen Bereich der Streitkräfte als Arbeitnehmer angestellt worden.
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